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Arztbesuch als Arbeitszeit? Ein wegweisendes Urteil und seine Auswirkungen


Ersthelfer klebt Pflaster auf den Arm

Ein kürzlich ergangenes Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm hat in der Arbeitswelt für Aufsehen gesorgt. Es dreht sich um die Frage: Kann ein Arztbesuch als Arbeitszeit gewertet werden? Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben.


Der Fall im Detail

Ein Beschäftigter in der Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalens, der einen Schlaganfall erlitten hatte, wurde für eine Spezialuntersuchung in eine fast 80 km entfernte Gerinnungsambulanz überwiesen. Für den Tag der Untersuchung leistete er keine Arbeit, und sein Arbeitgeber weigerte sich, die Zeiten auf das Arbeitszeitkonto zu buchen. Der Arbeitgeber argumentierte, dass es nicht erforderlich gewesen sei, den Termin während der Arbeitszeit zu legen.


Das Urteil des Gerichts

Das Landesarbeitsgericht Hamm entschied zugunsten des Beschäftigten. Das Gericht stellte fest, dass der Beschäftigte einen Anspruch auf bezahlte Freistellung für die ärztliche Untersuchung nach dem einschlägigen Tarifvertrag hat. Dieser Tarifvertrag sieht eine bezahlte Freistellung für Spezialuntersuchungen vor, die als Folge einer Überweisung an einen Spezialisten oder eine Klinik notwendig werden. Die "unvermeidliche Ausfallzeit" beinhaltet dabei nicht nur die Behandlungszeit, sondern auch die Wartezeit beim Arzt sowie die notwendige Wegezeit.


Bedeutung für die Praxis

Dieses Urteil verdeutlicht, dass es keinen grundsätzlichen Anspruch auf bezahlte Freistellung für Arztbesuche gibt. Arzttermine gelten im Allgemeinen als Privatsache und dürfen laut Gesetz nur in Ausnahmefällen während der Arbeitszeit erledigt werden. Es gibt jedoch Ausnahmen, wie medizinische Notfälle oder Facharzttermine, die ausschließlich während der Arbeitszeit wahrgenommen werden können. Darüber hinaus existieren in vielen Tarifverträgen spezifische Regelungen, die festlegen, wann Ausfallzeiten für Arztbesuche angerechnet werden können.


Ein Rat an Betriebsräte

Für Betriebsräte ist es wichtig, sich über solche Tarifbestimmungen in ihrem Betrieb zu informieren und diese Informationen regelmäßig, beispielsweise auf Betriebs- oder Abteilungsversammlungen, zu kommunizieren. So können sie sicherstellen, dass die Rechte der Beschäftigten bekannt sind und gewahrt werden.


Fazit

Dieses Urteil zeigt, wie wichtig es ist, die spezifischen Bestimmungen von Tarifverträgen zu kennen und zu verstehen. Es unterstreicht auch die Bedeutung von Betriebsräten bei der Informationsvermittlung und der Wahrung von Arbeitnehmerrechten. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieses Urteil auf zukünftige Fälle und die allgemeine Praxis auswirken wird.

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