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Die Bedeutung von Arbeitsregimen bei Teamzuordnungen nach LAG Thüringen


In der modernen Arbeitswelt, geprägt von Dynamik und Veränderung, ist es unvermeidlich, dass Unternehmen sich anpassen müssen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dabei können Änderungen in der Teamzuordnung eine entscheidende Rolle spielen. Doch was geschieht, wenn eine solche Veränderung keine offensichtlichen Änderungen in den Arbeitsaufgaben mit sich bringt, aber dennoch als mitbestimmungspflichtige Versetzung angesehen wird? Dieser Frage ging das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen nach und traf eine bemerkenswerte Entscheidung.


Hintergrund des Falls

Der Streitpunkt entstand in einem Unternehmen der Automobilindustrie, das auf die Produktion und den Vertrieb von Scheinwerfern spezialisiert ist. In dieser Firma arbeitet ein 13-köpfiger Betriebsrat, der die Interessen der Belegschaft vertritt. Die Arbeitsorganisation erfolgt in verschiedenen Teams innerhalb der Abteilungen. Teamleiter haben die Verantwortung für die Arbeitsaufteilung, Genehmigung von Urlaub und sogar für Krankenrückkehrgespräche gemäß einer Betriebsvereinbarung.

Nun stellt sich die Frage, ob eine Änderung der Teamzuordnung als "Versetzung" betrachtet werden kann. Der Betriebsrat argumentiert, dass dies der Fall sei und fordert die Rückgängigmachung dieser Maßnahme ohne seine Zustimmung.


Die Sicht des Gerichts

Das LAG Thüringen hat in diesem Fall entschieden, dass die Zuweisung zu einem anderen Team tatsächlich als Versetzung anzusehen ist und somit der Zustimmung des Betriebsrats bedarf (§ 95 Abs. 3 Satz 1 BetrVG). Das Gericht definierte Versetzung als:

  1. die Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs,

  2. die voraussichtlich länger als einen Monat dauert, oder

  3. die mit einer bedeutenden Veränderung der Arbeitsumstände einhergeht.

Die Frage, wann ein "anderer Arbeitsbereich" vorliegt, ist entscheidend. Dies ist offensichtlich der Fall, wenn sich die Arbeitsaufgaben, die Position des Mitarbeiters oder sein Arbeitsplatz ändern. Eine Änderung kann auch darin bestehen, dass der Mitarbeiter mit neuen Kollegen arbeitet oder seine Aufgaben innerhalb einer anderen Einheit erfüllen muss.

Das Gericht stellte zudem fest, dass selbst ein Wechsel in ein anderes Team, trotz ähnlicher Tätigkeiten, als Versetzung angesehen werden kann, wenn der Mitarbeiter dort einem spürbar anderen Arbeitsregime unterliegt. Dies ist vor allem dann relevant, wenn der Teamwechsel mit einem neuen Teamleiter einhergeht, der für disziplinarische Anweisungen, Urlaubsbewilligungen und andere Aspekte zuständig ist. Außerdem kann der Mitarbeiter möglicherweise "andere" Aufgaben übernehmen.


Die Schlussfolgerung

Das Gericht entschied in diesem Fall, dass die Versetzung ohne Zustimmung des Betriebsrats rückgängig gemacht werden muss. Es ist wichtig zu betonen, dass der Betriebsrat, unabhängig davon, ob der betroffene Mitarbeiter der Versetzung zustimmt oder nicht, das letzte Wort hat. Der Betriebsrat agiert nicht nur als Interessenvertreter des Einzelnen, sondern vertritt die Kollektivinteressen der gesamten Belegschaft. Seine Zustimmung kann nur aus bestimmten gesetzlichen Gründen (§ 99 Abs. 2 BetrVG) verweigert werden.

In einer Zeit, in der Veränderungen in der Arbeitswelt unausweichlich sind, verdeutlicht diese Entscheidung die Wichtigkeit von klaren Arbeitsregimen und Transparenz bei Teamzuordnungen. Sie erinnert daran, dass auch subtile Veränderungen im Arbeitsalltag erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen haben können und daher die Rechte und Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer gewahrt werden müssen.

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