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Ein Sieg für die Betriebsräte: Präsenzschulungen gegen Webinare


Teilnehmerin in einer Videokonferenz

Das Bundes­arbeits­gericht hat kürzlich ein Urteil gefällt, das die Rechte der Betriebsräte stärkt und ihre Autonomie bei der Wahl von Schulungsformaten bestätigt. Dieses Urteil ist ein wichtiger Meilenstein für Betriebsräte und Arbeitnehmervertretungen im Allgemeinen.


Der Fall

Eine Fluggesellschaft, bei der durch Tarifvertrag eine Personalvertretung (PV) errichtet wurde, weigerte sich, die Übernachtungs- und Verpflegungskosten für eine mehrtägige betriebsverfassungsrechtliche Grundlagenschulung zu übernehmen, an der zwei Mitglieder der PV teilnahmen. Die Arbeitgeberin argumentierte, dass die PV-Mitglieder an einem zeit- und inhaltsgleich angebotenen mehrtägigen Webinar desselben Schulungsanbieters hätten teilnehmen können.


Das Urteil

Das Bundesarbeitsgericht wies die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin zurück und stellte klar, dass Arbeitgeber die Kosten für Übernachtung und Verpflegung auch dann zu tragen haben, wenn ein inhaltsgleiches Webinar angeboten wird. Das Gericht betonte, dass sowohl Betriebsräte als auch Personalvertretungen einen gewissen Spielraum bei der Beurteilung haben, zu welchen Schulungen sie ihre Mitglieder entsenden. Dieser Spielraum umfasst grundsätzlich auch das Schulungsformat.


Die Auswirkungen

Dieses Urteil ist ein Sieg für Betriebsräte und Arbeitnehmervertretungen, da es ihre Autonomie bei der Wahl von Schulungsformaten stärkt. Es unterstreicht die Bedeutung von Präsenzschulungen und die damit verbundenen Vorteile, wie z.B. die Möglichkeit zum persönlichen Austausch und zur Netzwerkbildung, die bei Webinaren oft fehlen.


Es ist wichtig zu betonen, dass dieses Urteil nicht bedeutet, dass Webinare als Schulungsformat weniger wertvoll sind. Vielmehr geht es darum, dass Betriebsräte und Personalvertretungen die Freiheit haben sollten, das Format zu wählen, das am besten zu ihren spezifischen Bedürfnissen und Umständen passt.

In einer Zeit, in der digitale Formate immer mehr an Bedeutung gewinnen, ist dieses Urteil ein wichtiger Schritt zur Wahrung der Rechte und Interessen der Arbeitnehmervertretungen. Es sendet eine klare Botschaft, dass die Wahl des Schulungsformats eine Entscheidung ist, die von den Betriebsräten und nicht von den Arbeitgebern getroffen werden sollte. Es ist ein Sieg für die Autonomie und die Rechte der Betriebsräte.

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