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Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund


Mit dem Masterplan Einzelhandel verfügt die Stadt Dortmund über einen umfassenden, konzeptionellen Orientierungsrahmen, anhand dessen Einzelhandelsvorhaben beurteilt und gesteuert werden können. Die wesentlichen Ziele dabei sind die Stärkung des Oberzentrums Dortmund, die Erhaltung und Entwicklung der City und der Nebenzentren sowie die Sicherung einer flächendeckenden Nahversorgung. Darüber hinaus ist der Masterplan Einzelhandel als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S.v. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB eine bedeutsame Abwägungsgrundlage bei der Aufstellung von Bauleitplänen. Für eine rechtssichere und praktikable Anwendung ist eine regelmäßige Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel erforderlich. Daher wurde ein externes Gutachterbüro beauftragt, den Masterplan Einzelhandel aus dem Jahr 2013 zu aktualisieren (s. Drucksache-Nr. 20292- 21). Wesentliche Inhalte waren die Überprüfung der Leitlinien der Einzelhandelssteuerung, die Fortschreibung der Standort- und Sortimentskonzepte sowie die Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche. Dazu wurde u.a. eine stadtweite Erhebung des Einzelhandelsbesatzes durchgeführt und es wurde sich mit der derzeitigen Rechtsprechung und den aktuellen Rahmenbedingungen der Einzelhandelsentwicklung auseinandergesetzt. Die Erarbeitung erfolgte in enger Abstimmung mit dem Konsultationskreis Einzelhandel, bestehend aus Vertreter*innen der Industrie- und Handelskammer zu Dortmund, des Handelsverbandes NRW Westfalen-Münsterland e.V., der Gewerkschaft ver.di sowie der Stadt Dortmund. Ebenfalls wurde der Fortschreibungsentwurf in einem informellen Rahmen mit den Bezirksvertretungen abgestimmt.


Veränderungen im Vergleich zum Masterplan Einzelhandel 2013


Die im Masterplan Einzelhandel 2013 formulierten Zielvorstellungen und Grundsätze zur Steuerung des Einzelhandels haben sich bewährt, so dass diese auch im Masterplan Einzelhandel 2021 in ihren grundsätzlichen Zügen Bestand haben. Im Rahmen der Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel wurden in erster Linie kleinere Änderungen vorgenommen, die sich durch geänderte Rahmenbedingungen der Einzelhandelsentwicklung, wie ein verändertes Konsumverhalten und der Rückgang der Verkaufsflächen sowie Vorgaben der Landesplanung und Rechtsprechung, ergaben. Bei der Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche besteht die größte Veränderung im Vergleich zum Masterplan Einzelhandel 2013 darin, dass mit den zentralen Versorgungsbereichen Lanstrop und Schüren-Neu zwei neue zentrale Versorgungsbereiche ausgewiesen wurden. Darüber hinaus wurden die zentralen Versorgungsbereiche zum Teil an ihren Rändern enger gefasst, wenn dort nicht mehr ausreichend zentrenprägender Besatz vorhanden war. Damit wird dem Ziel einer kompakten und auch fußläufig erlebbaren Zentrengestaltung entsprochen. Die Dortmunder Sortimentsliste hat sich im Vergleich zum Masterplan Einzelhandel 2013 kaum verändert. Lediglich das Sortiment „Apothekenwaren“ wurde nicht mehr als nahversorgungsrelevant, sondern als zentrenrelevant eingeordnet. Diese Änderung ergab sich aus der im Landesentwicklungsplan NRW vorgegebenen Zuordnung, die zwingend zu übernehmen war (weitere Details zu den vorgenommenen Änderungen im Vergleich zum Masterplan Einzelhandel s. Vorlage zum Fortschreibungsentwurf/Offenlage, Drucksache-Nr. 25120-22).


Beteiligung

Am 10.11.2022 hat der Rat der Stadt dem Fortschreibungsentwurf (Entwurf Masterplan Einzelhandel 2021) zugestimmt und die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gemäß Empfehlung des Einzelhandelserlasses NRW beschlossen (Drucksache-Nr. 25120-22). Die Öffentlichkeitsbeteiligung wurde vom 12.12.2022 bis 20.01.2023 durchgeführt. Dazu lagen die Planunterlagen zur Einsichtnahme im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt öffentlich aus. Auch konnten die Unterlagen im Internet auf der Seite des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes eingesehen werden. Bereits im Oktober 2022 fand eine Fachveranstaltung statt, in der der Fortschreibungsentwurf der (Fach-)Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Parallel zu der Beteiligung der Öffentlichkeit hatten die Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden Gelegenheit, sich zu dem Entwurf des Masterplans Einzelhandel 2021 zu äußern. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung: Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung sind bei der Stadtverwaltung vier Stellungnahmen eingegangen. Die Stellungnahmen sind der Anlage 2 dieser Beschlussvorlage zu entnehmen. In den Stellungnahmen wurde angeregt, die Erreichbarkeit von zentralen Versorgungsbereichen und Lebensmittelmärkten zu Fuß und mit dem Fahrrad stärker in den Blick zu nehmen und zu fördern und auch die Wegebeziehungen innerhalb von zentralen Versorgungsbereichen verstärkt zu betrachten. Weitere Anregungen bezogen sich auf die Ansiedlungsregeln für Lebensmittelmärkte außerhalb von zentralen Versorgungsbereichen. Auch wurden Vorschläge gemacht, einzelne Lebensmittelmärkte einer anderen Standortkategorie zuzuordnen. Die Verwaltung hat die Stellungnahmen eingehend geprüft und einen Vorschlag zur Abwägung der verschiedenen Belange gegeneinander und untereinander erarbeitet. Es wird vorgeschlagen, den Anregungen nicht bzw. (in Teilen) zu folgen. Die Abwägungsvorschläge der Verwaltung können ebenfalls der Anlage 2 dieser Beschlussvorlage entnommen werden.


Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden: Hier erfolgte eine Beteiligung der Bezirksregierung Arnsberg sowie des Regionalverbands Ruhr und sämtlicher Nachbargemeinden. Die Anregungen umfassen Hinweise zur Identifizierung und Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche, zu den Ansiedlungsregeln für Lebensmittelmärkte außerhalb von zentralen Versorgungsbereichen und der Ausgestaltung der Zielformulierungen der einzelnen zentralen Versorgungsbereiche. Ebenfalls erfolgte ein Hinweis zu den Steuerungsregeln für Ansiedlungen in siedlungsräumlich nicht integrierten Lagen. Die ausführlichen Inhalte der eingegangenen Stellungnahmen sind der Anlage 2 dieser Beschlussvorlage zu entnehmen. Die Verwaltung hat die Stellungnahmen eingehend geprüft und einen Vorschlag zur Abwägung der verschiedenen Belange gegeneinander und untereinander erarbeitet. Es wird vorgeschlagen, den Anregungen nicht bzw. (in Teilen) zu folgen. Die Abwägungsvorschläge der Verwaltung können ebenfalls der Anlage 2 dieser Beschlussvorlage entnommen werden. Änderung aufgrund einer aktuellen Planung – Nahversorgungszentrum Husen-Kurl: Ergänzend zu den


Änderungen infolge der Hinweise aus dem Beteiligungsverfahren ist die Abgrenzung des Nahversorgungszentrum Husen-Kurl im Vergleich zum Entwurfsstand des Masterplans Einzelhandel 2021 geändert worden (s. Masterplan Einzelhandel 2021, S. 398). Die Fläche östlich des ehemaligen Lidl-Marktes, die zurzeit noch unbebaut und von Gehölzstrukturen geprägt ist, soll mit einer Wohnnutzung belegt werden. Dazu ist es geplant, den Bebauungsplan Scha 152 – Husener Mitte aufzustellen. Aufgrund dieser wohnbaulichen Entwicklungsabsichten wurde der Bereich östlich des ehem. Lidl-Marktes aus der Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs herausgenommen.



Beschlussvorlage (1)
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Anlage_1_Entwurf_Masterplan_Einzelhandel_2021
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Anlage_2_Abwaegung_Beteiligung
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